Sachsen: Wieder Tausende auf den Straßen gegen Corona-Maßnahmen
Die Demonstrations-Welle im Freistaat Sachsen ebbt nicht ab. In verschiedenen Orten Sachsens ist es am Donnerstagabend erneut zu Protesten und illegalen Versammlungen von Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen gekommen. Dabei wurden zwei Polizisten verletzt, wie der MDR berichtet.
In Chemnitz waren es laut Polizeiangaben etwa 800 Menschen, die in Gruppen durch die Innenstadt zogen. Versuche der Polizei, die Aufzüge zu stoppen, hätten die Gruppen zunächst durch Richtungswechsel umgangen, teilte die Polizeidirektion Chemnitz mit. Gegen 20 Uhr habe sich der Aufzug dann langsam aufgelöst.
Von 23 Personen der Beteiligten wurden die Personalien aufgenommen und Anzeigen gegen sie gefertigt. Dabei habe laut Polizeiangaben eine 40-jährige Frau einem Beamten ins Genick geschlagen. Gegen sie sei ein Verfahren wegen tätlichen Angriffs eingeleitet worden. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 41 Einsatzkräften vor Ort.
In Dresden sind bei einem unangemeldeten Protest gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen nach Polizeiangaben bis zu 1.500 Menschen auf die Straße gegangen. Der sogenannte Spaziergang startete am Rathausplatz und bewegte sich Richtung Altmarkt, wo er nach einer Abschlusskundgebung beendet wurde, wie die Polizei mitteilte. Die Polizei habe Personalien aufgenommen. Außerdem habe es diverse Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gegeben. Zwei Teilnehmer hatten verbotene Pyrotechnik bei sich, einer davon zudem ein Messer.
Zu zwei angemeldeten Gegenveranstaltungen, eine davon unter dem Motto "Kein Platz für Querdenker, Wissenschaftsfeinde und Neonazis", waren nach Polizeiangaben insgesamt 13 Personen aufgetaucht.
In Hoyerswerda zählte die Polizei am Donnerstagabend bis zu 200 Teilnehmer, die durch die Altstadt zogen. Sie wurden später von Einsatzkräften nahe dem Neumarkt eingekesselt. Von 98 Menschen wurden laut Polizeidirektion Görlitz die Identitäten festgestellt und Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Notfall-Verordnung ausgefertigt. Dabei habe ein 55-Jähriger einen der Beamten attackiert. Gegen den Mann werde wegen tätlichen Angriffs ermittelt. In Meißen trafen sich 150 Menschen in der Altstadt zum "Spaziergang".
Die Polizei erwartet auch in den kommenden Tagen angekündigte und nicht angekündigte Proteste in ganz Sachsen.
Nach der bis zum 9. Januar geltenden Corona-Schutzverordnung sind im Freistaat Sachsen derzeit nur ortsfeste Versammlungen mit maximal zehn Personen erlaubt. Der Sächsische Landtag berät am 5. Januar auf einer Sondersitzung über den weiteren Umgang mit der gesetzlich geregelten Versammlungsfreiheit in der Corona-Pandemie. Den Antrag dazu hatte die AfD-Fraktion gestellt.
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